Download Staatsrecht: Grundriss des Staatsorganisationsrechts und der by Wilfried Berg PDF

By Wilfried Berg

Seit 20 Jahren besticht dieser Grundriss durch seine streng systematische Darstellung der tragenden Prinzipien des Staatsrechts. Besonderen Wert legt der Autor darauf, den systematischen Aufbau des Grundgesetzes aufzuzeigen und die wechselseitigen Bezüge zwischen Organisationsrecht und Grundrechten herauszuarbeiten. Es gelingt ihm, die Bildung und Funktion der obersten Bundesorgane genauso anschaulich darzustellen wie den Gang des Gesetzgebungsverfahrens und die wesentlichen Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Grundrechte werden in sachlichen Zusammenhängen behandelt, was once maßgeblich zum besseren Verständnis der einzelnen Regelungen beiträgt.

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Download Praxishandbuch des Amts- und Staatshaftungsrechts (German by Christoph Stein,Peter Itzel,Karin Schwall PDF

By Christoph Stein,Peter Itzel,Karin Schwall

Bei dem Praxishandbuch des Amts- und Staatshaftungsrechts handelt es sich um eine umfassende und systematische Darstellung aller relevanten Anspruchsgrundlagen und Problemfelder bei schädigendem Verhalten der öffentlichen Hand (Bund, Länder und Gemeinden mit allen Untergliederungen). Das Buch behandelt Ansprüche sowohl aus Amts- und Staatshaftung wie auch aus Enteignung und Aufopferung; auch sonstige Ersatz- und Ausgleichsansprüche werden erläutert. Das Praxishandbuch orientiert sich vorwiegend an der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung, stellt die Anspruchskonkurrenzen bei Haftung der öffentlichen Hand dar und gibt auch Hinweise entsprechender Regelungen in Europa und in anderen Ländern. Es werden weiterhin Fehlerquellen und die Besonderheiten des Amtshaftungsprozesses anhand von Beispielen veranschaulicht.

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Download Die Haftung von Suchmaschinenbetreibern. Ein Überblick über by Juliane Dallmeyer PDF

By Juliane Dallmeyer

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, be aware: 12,00, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Seminar im Schwerpunktbereich "Medien- und Informationsrecht", Sprache: Deutsch, summary: Suchmaschinen sind gesellschaftlich nützlich und erwünscht. Sie strukturieren als „Gatekeeper“ die Informationsvielfalt im web und machen die mit dem Rechercheinteresse des Nutzers kongruenten Webseiten sogenannter Content-Anbieter mithilfe von hyperlinks überhaupt erst auffindbar. Die im Allgemeininteresse liegende Tätigkeit macht - rechtspolitisch betrachtet - begrenzte Pflichtenstandards und Haftungsrisiken wünschenswert.

Die rechtliche Beurteilung ist aufgrund des technischen Fortschritts dynamisch und kasuistisch. Vielfältige Haftungskonstellationen betreffen das Einstehenmüssen für eigenes wie, sofern zurechenbar, fremdes rechtswidriges Verhalten. Sie tangieren das Marken-, Urheber-, Datenschutz- und Allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR), wobei die zwei Letzteren fokussierend anhand von Leitentscheidungen herausgegriffen werden.

Einleitend wird eine mögliche Haftungsprivilegierung für Suchmaschinenbetreiber bzw. die verschiedenen Funktionen der Suchmaschine differenziert analysiert. Dies geschieht zum Zweck der Erarbeitung eines geeigneten, möglichst universell anzulegenden Haftungsmaßstabes.

Im zweiten Abschnitt der Arbeit wird die persönlichkeitsrechtliche Verantwortlichkeit von Suchmaschinenbetreibern behandelt (BGH, Urt. v. 14.05.2013 - VI ZR 269/12). Es wird das "Google-Autocomplete"-Urteil des BGH diskutiert und mit dem zuvor entwickelten Haftungsmaßstab sowie die Haftung für die automatisch generierten Suchergänzungsvorschläge mit derjenigen für andere Funktionen (Snippets, Suchergebnisse) verglichen.

Der dritte Teil der Studienarbeit beschäftigt sich mit dem datenschutzrechtlichen Einstehenmüssen des Suchmaschinenbetreibers. Die examine wird anhand der zentralen Problemstellen des EuGH-Urteils "Google Spain" (EuGH, Urt. v. 13.05.2014 - C-131/12) vollzogen und wiederum abgeglichen mit dem abstrakten Haftungsmaßstab. Auch auf Parallelen zum BGH-Urteil wird Wert gelegt und die essentiellen Kritikpunkte werden dargestellt.

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Download Statut und Effizienz: Ökonomische Grundlagen des by Giesela Rühl PDF

By Giesela Rühl

Ist das Internationale Privatrecht eine effiziente Antwort auf die Probleme grenzüberschrei­tender Transaktionen? In ihrer Untersuchung zu den ökonomischen Grundlagen des Interna­tionalen Privatrechts geht Giesela Rühl dieser Frage nach. Sie unterzieht die einschlägigen Normen auf breiter rechtsvergleichender Grundlage einer examine mit Hilfe des öko­nomischen In­strumentariums und macht Erkenntnisse der ökonomischen Theorie für die Beantwor­tung konzeptioneller Fragen sowie für die Lösung konkreter Probleme aus dem Internationalen Ver­trags- und Deliktsrecht fruchtbar. Indem sie das im Werden begriffene europäische Kolli­sions­recht in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung rückt, leistet die Autorin gleichzeitig einen Beitrag zur Entwicklung eines kohärenten und funktionsfähigen europäischen Kolli­sionsrechts sowie zur Herausbildung einer eigenständigen europäischen Kollisionsrechtswissen­schaft.

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Download Das aktuelle Scheidungsrecht: Von der Antragstellung bis zum by Peter Baumann PDF

By Peter Baumann

Unterhalt, Kinder, Vermögen

Trennung und Scheidung belasten persönlich und finanziell. Um nicht zum Verlierer zu werden, ist rechtzeitige details unerlässlich.

Der Ratgeber Das aktuelle Scheidungsrecht soll Nichtjuristen in das Scheidungsrecht einführen und eine erste Übersicht vermitteln:

Getrenntleben, Härteregelungen, Wohnungszuweisung
Ablauf des Scheidungsverfahrens
Vom Trennungs- zum Nachehelichenunterhalt
Kindesunterhalt und Düsseldorfer Tabelle
Sorge- und Umgangsrecht
Zugewinn- und Versorgungsausgleich
Anwalt und Gebühren

Veranschaulicht werden die scheidungsrelevanten Themen durch wertvolle Praxis-Tipps, nachvollziehbare Berechnungsbeispiel und konkrete Rechtsprechungsnachweise.

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Download Miturheber: Gemeinsame Werkschöpfung in Abgrenzung zur by Marco Patzlaff PDF

By Marco Patzlaff

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, be aware: 2.3, Hochschule Darmstadt, Sprache: Deutsch, summary: In meiner Hausarbeit geht es im Wesentlichen um das Miturheberrecht. Am Anfang gehe ich auf die Definition des Miturheberrechts im Sinne des Urheberrechts ein, indem ich die Grenzen der Reichweite erwidere. Über eine intensivere Darstellung der Verwertungsrechte hinweg komme ich zur Schutzdauer und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen.

Im zweiten Teil werde ich die internationalen Regelungen und deren Zusammenhänge genauer erläutern.

Im dritten Teil stelle ich die Abgrenzung zur Anregung und der Gehilfenschaft des Miturheberrechts an Hand von kurzen Beispielen dar. Diese werden anschließend an Hand von gerichtlichen Urteilen noch genauer in der Rechtssprechung erwidert.

Auch Ausnahmeregelungen und Schranken der Schöpfungshöhe sind untergeordnet veranschaulicht.

Insgesamt gesehen wird ein weitgehender Überblick des Miturheberrechts in Verbindung mit der Wirkung des eigentlichen Urheberrechts aufgezeigt. Ein Einklang aus Miturheberrecht und Urheberrecht ist dabei unerlässlich zu erwähnen. Die Abhängigkeit beider Rechte ist als aufeinander aufbauend anzusehen.

Jedoch gibt es auch Schranken der Miturheberschaft, die sich in der Abgrenzung oft in der Praxis zu Streitfällen entwickeln.

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Download Die Pflegeversicherung: Handbuch zur Begutachtung, by Thomas Gaertner,Barbara Gansweid,Hans Gerber,Friedrich PDF

By Thomas Gaertner,Barbara Gansweid,Hans Gerber,Friedrich Schwegler,Gert von Mittelstaedt

a result of reform of nursing care, nursing constructions and tactics will switch. This accomplished quantity on nursing care assurance additionally bargains with inner most nursing care assurance and its specific gains compared to social nursing care insurance.

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Download Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen: Die by Heike Bohnes PDF

By Heike Bohnes

Korrekt handeln im Pflegealltag

Mitarbeiter im Pflege- und Gesundheitswesen haben täglich mit rechtlichen Fragestellungen zu tun – im Umgang mit Pflegebedürftigen und deren Angehörigen, aber auch mit Kollegen, Mitarbeitern und Vorgesetzten.

Der Fachratgeber Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen gibt konkrete Hilfestellung und informiert verständlich über:

Pflegevertrag und Heimvertrag
Ansprüche gegen die Pflegeversicherung
Haftung bei Pflegefehlern
Datenschutz
Zulässigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen
Erbrechtliche Sonderfälle in Heim und Krankenhaus
Elternunterhalt bei Heimunterbringung
Umgang mit Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmachten und Patientenverfügung

Zahlreiche Urteile, Praxisbeispiele, Musterschreiben und Checklisten machen das Buch zu einem wertvollen Nachschlagewerk für Pflegedienste, Altenheime, Krankenhäuser und ehrenamtlich Pflegende. Auch in der Ausbildung von Pflegekräften geeignet.

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Download Die betriebsbedingte Änderungskündigung aus by Mathieu Schade PDF

By Mathieu Schade

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, be aware: 1,7, Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig (Abteilung für Rechtswissenschaft), 33 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Globale traits haben zu tiefgehenden Veränderungen in den Wirtschaftsstrukturen der BRD geführt. Hiervon ist das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht unbeeinflusst geblieben. Die durchschnittliche Dauer von Beschäftigungsverhältnissen sinkt, das lebenslange Arbeitsverhältnis scheint ein Relikt der Vergangenheit zu sein. Unter diesen Bedingungen ändert sich auch die Bedeutung des Arbeitsvertrages als foundation des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Anpassung von Vertragsbedingungen scheint häufiger erforderlich zu sein, als es noch zu Zeiten der fordistischen Produktionsweise der Fall conflict. Hierdurch steigt die praktische Bedeutung von rechtlichen Instrumenten zur Anpassung von Arbeitsbedingungen weiter an. Das einschneidendste, wenngleich auch wirkungsmächtigste tool zur Änderung von individualvertraglich vereinbarten Arbeitsbedingungen ist die Änderungskündigung gem. § 2 KSchG. Wenngleich die Änderungskündigung zumindest aus normativer Sicht der Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorzuziehen ist, scheint die Rechtsrealität hiermit nicht in Einklang zu stehen. Im Angesicht der letzten Wirtschaftskrisen mussten viele Unternehmer erkennen, dass die Änderungskündigung nur bedingt geeignet ist, den Weg aus wirtschaftlichen Nöten zu bahnen. Die vorliegende Arbeit geht dem Vorwurf nach, dass es aufgrund der Wesensmerkmale und Konstruktionsfehler der Änderungskündigung leichter sei zu kündigen als zu änderungskündigen. Dabei werden in einer rechtsdogmatischen Herangehensweise die Anforderungen an den Ausspruch einer Änderungskündigung aus innerbetrieblichen Gründen systematisch abgeprüft. Ausgehend von der Betrachtung der Integration dieses Rechtsinstituts in die Systematik des KSchG wird dessen Aufbau als auch die diesem immanenten Grundprinzipien erläutert. Ein detaillierter Blick wird der Systematik der betriebsbedingten Änderungskündigung mit ihren Wirksamkeitsvoraussetzungen und Prüfungsmaßstäben zu Teil. Abschließend wird die Handhabbarkeit der Änderungskündigung zur Anpassung von Arbeitsbedingungen im Spiegel der Rechtsrealität bewertet.

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Download Vom Acker bis zum Teller (German Edition) by Nadine Völpel PDF

By Nadine Völpel

Das Thema Rückverfolgbarkeit ist spätestens seit der BSE-Krise ins öffentliche Interesse getreten. Dies hat in der Gesetzgebung zu erheblichen Änderungen geführt. Das Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit, vorgelegt im Januar 2000 von der EU-Kommission, hat eine Umstrukturierung des Lebens- und Futtermittelrechts bewirkt, um so das verlorene Vertrauen der Verbraucher in die Sicherheit von Lebens- und Futtermitteln wiederherzustellen. Als rechtliche Konsequenz wurde im Januar 2002 die EU-Basis-Verordnung erlassen, die das gesamte Lebens- und Futtermittelrecht als ein Dachgesetz zusammenfasst. Der einheitliche Ansatz ‚vom Acker bis zum Teller’ bezieht die gesamte Produktions-, Herstellungs- und Verarbeitungskette vom Landwirt bis zum Einzelhandel in die Verantwortung für die Lebensmittelsicherheit mit ein. Jedes Lebens- und Futtermittelunternehmen wird verpflichtet, Systeme und Verfahren aufzubauen, um ihre direkten Lieferanten sowie Kunden und die artwork der Produkte zu erfassen, so dass im Bedarfsfall der Produktions- und Verarbeitungsweg lückenlos rückverfolgt werden kann. In ihrer Eigenschaft als EU-Basis-VO gilt sie in jedem EU-Mitgliedstaat verbindlich und unmittelbar, so dass eine Modifizierung auf nationaler Ebene nicht erforderlich ist. Dennoch hat es auch im deutschen Rechtssystem einige Änderungen gegeben. Im September 2005 wurde das bestehende Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz vom neuen Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) abgelöst, das dem vorbeugenden Gesundheitsschutz von Mensch, Tier und Umwelt gilt sowie die Bereitstellung von Informationen sichern und Schutz vor Täuschung im Verkehr mit Lebens- und Futtermitteln liefern soll. Auch für ökologisch erzeugte Produkte gibt es spezielle Vorschriften für die Rückverfolgbarkeit. Lange bevor es rechtliche Bestimmungen gab, haben sich die ökologischen Anbauverbände selbst Erzeugungs- und Verarbeitungsrichtlinien gegeben, um Produktion, Herstellung und Verarbeitung ökologischer Erzeugnisse einheitlich zu gestalten. Aus diesen Verbandsrichtlinien resultierte 1991 die EG-Öko-VO, die die ökologische Erzeugung und Verarbeitung normiert und eine einheitliche Kennzeichnung ökologisch erzeugter Produkte vorschreibt. Zur Demonstration, dass ein Produkt den Anforderungen der EG-Öko-VO entspricht, gibt es ein europäisches und auch ein deutsches Öko-Kennzeichen. Rückverfolgbarkeit spielt insbesondere bei ökologisch erzeugten Produkten als Qualitätssicherungsmaßnahme eine wichtige Rolle, da bei diesen Produkten eine analytische Differenzierung zu konventionellen Produkten nicht möglich ist und es nur durch entsprechende Maßnahmen möglich ist, das hohe Vertrauen der Verbraucher in diese Produkte zu erhalten.

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